18.11.2022
Dass das Fahren eines E-Scooters unter Alkoholeinfluss keine gute Idee ist, ist spätestens seit dem Oktoberfest 2019 bekannt: Welche Promillegrenze gilt für E- Scooter? Auch keine gute Idee ist es allerdings, betrunken auf einem E-Scooter mitzufahren. Zumindest dann...
01.03.2021
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020, Az 4 StR 526/19 entschieden, dass auch die Benutzung eines Taschenrechners beim Führen eines Kraftfahrzeugs am Steuer verboten ist. Der Bundesgerichtshof war hier der Auffassung, dass Taschenrechner wie ein Handy...
15.07.2020
Alkoholfahrten im Straßenverkehr sind (leider) immer wieder ein großes Thema. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen zwei Stufen der Fahruntüchtigkeit. Einmal ist es die relative Fahruntüchtigkeit, welche nicht ausschließlich durch einen Promillewert definiert...
03.12.2019
Seit Sommer 2019 sind sog. E- Scooter in Deutschland zugelassen. Was viele aber nicht wissen: wie sieht eigentlich die Promillegrenze aus? Wer diese Jahr in München auf dem Oktoberfest war, hat gesehen, dass die E- Scooter hundertfach an jeder Ecke zum mieten stehen....
08.08.2019
Seit Okotber 2017 gibt es im Strafgesetzbuch den neuen § 315 d, welcher verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe stellt. Das OLG hat nun mit Beschluss v. 04.07.2019 ( Az 4 RV 28 Ss 103/19) entschieden, dass auch Fälle der sog. „Polizeiflucht“ hierunter...